Einige Kerninformationen zur österreichischen Gemeinde

Gemeinde ist ein Ort, wo sich der StaatsbürgerIn am ehesten mit dem Staat identifizieren kann. Untersuchungen weisen einer Gemeinde mittlerer Größe mehr als 3.000 verschiedene Aufgaben zu.
1848 – Der Geburtsakt der freien österreichischen Gemeinde
Die Forderung nach einem „befreiten Untertan“, der in einer „freien Gemeinde“ leben kann, wurde von Hans Kudlich – einem der bedeutendsten Führer der Märzrevolution 1848 – grundsätzlich erhoben.
Nach und nach entwickelte sich damals der Grundsatz: „Die Grundfeste des freien Staates ist die freie Gemeinde!“
Kaiser Franz Joseph behinderte die Umsetzung dafür über 13 Jahre lang. Erst im Jahre 1862 wurde das „Reichsgemeindegesetz“ in Kraft gesetzt.
100 Jahre später – im Jahr 1962 wurde die umfassende Autonomie der österreichischen Gemeinden festgeschrieben.
Die Gemeinde ist die unterste Form der territorialen Gliederung des Staatsgebietes.

Die Begriffsmerkmale der österreichischen Gemeinde im Sinne der Bundesverfassung:

1. Gemeinde ist eine Gebietskörperschaft und Verwaltungssprengel mit dem Recht auf Selbstverwaltung. Sie ist eine „juristische Person“.

2. Die Gemeinde ist ein selbstständiger Wirtschaftskörper, darf somit den Gemeindehaushalt selbständig führen und Abgaben einheben.

3. Der eigene und übertragene Wirkungsbereich der Gemeinde:

· Eigener Wirkungsbereich: Die Gemeinden dürfen im Rahmen der Bundes- und Landesgesetze „weisungsfrei“ die entsprechenden Geschäfte und Verwaltungsakte durchführen. Dem zuständigen Bundesland sind dabei bestimmte Aufsichts- und Kontrollrechte eingeräumt worden.

· Übertragener Wirkungsbereich: hier ist die Gemeinde als „Verwaltungssprengel“ für Bund und/oder Land „weisungsgebunden“ tätig. Verantwortlich dafür ist der Bürgermeister, der aber bestimmte Angelegenheiten delegieren kann.

4. Die Gemeindeorgane:

· Der Gemeinderat – gewählt von den Gemeindebürgern nach dem Verhältniswahlrecht. Er ist das oberste Organ einer Gemeinde! Bürgermeister und Gemeindevorstand sind dem Gemeinderat gegenüber verantwortlich.

· Gemeindevorstand- ein Kollegialorgan gemäß den Stärkeverhältnissen im Gemeinderat

· Bürgermeister – gewählt vom Gemeinderat (oder in einigen Bundesländern direkt vom Gemeindevolk gewählt)

5. Direkte Demokratie auf Gemeindeebene

· Laut Artikel 117 Abs. 8 B-VG können die Länder selbstständig Regeln für mehr direkte Demokratie auf Gemeindeebene erlassen.

· Ganz neu auf diesem Gebiet ist das „Salzburger Modell“ (bitte diesem Link folgen:

http://mehr-demokratie.at/service/meldungen/601-buergerinnen-mitbestimmung-salzburger-modell-ausverhandelt)

6. Die Gemeinden sind nach vor die größten Investoren der öffentlichen Hand

7. Die derzeitige Struktur der österreichischen Gemeinden:

Quelle: http://www.gemeindebund.at/

Bundesland	Gemeinden insgesamt	Städte	Markt- gemeinden	Sonstige Gemeinden	Ortschaften	durchschnittlich Einwohner/ Gemeinde
Burgenland	171	13	66	92	328	1.661
Kärnten	132	17	45	70	2.823	4.237
Niederösterreich	573	75	326	172	3.877	2.806
Oberösterreich	444	32	145	267	6.669	3.178
Salzburg	119	11	24	84	727	4.453
Steiermark	539	35	125	379	2.073	2.241
Tirol	279	11	20	248	672	2.534
Vorarlberg	96	5	11	80	149	3.857
Wien	1	1			23	1.705.080
Österreich	2.354	200	762	1.392	17.341	2.834/3557*